Dr. Zellmer GmbH: Informationspflichten bei Verträgen im elektr. Geschäftsverkehr

Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

Ein wichtiger Punkt im Rahmen der BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) ist der § 3 bzgl. Kundeninformationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. Der Verordnungstext lautet:

§ 3 Kundeninformationspflichten des Unternehmers bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr muss der Unternehmer den Kunden gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs informieren

1. über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,

2. darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist,

3. darüber, wie er mit den gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen kann,

4. über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen und

5. über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterwirft, sowie die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken.

Die Dr. Zellmer GmbH kommt diesen Informationspflichten in folgender Weise nach:

zu 1: Der Anwendung des Shopsystems der Dr. Zellmer GmbH wird eine separate Informations-Seite gewidmet. Die einzelnen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, werden dort genau erläutert. Diese Informations-Seite finden Sie hier. Ergänzende Erklärungen zu primär rechtlichen Aspekten finden Sie in unseren AGB. Zudem bieten die Seiten "Bestellen", "Versand" und "Bezahlen" ergänzende Informationen zu den Ausgestaltungsmöglichkeiten des Vertragsverhältnisses. Auf diese Seiten kann am obigen Rand über gleichnamige Buttons ständig zugegriffen werden.
zu 2 und 4: Nutzt der Kunde das Shopsystem der Dr. Zellmer GmbH, so wird die zugehende Bestellung als Gesamtheit personenbezogener Daten und auftragsbezogener Daten mit Zeitangabe von uns gespeichert. Ein direkter Zugriff auf diese Daten ist kundenseitig auf zwei Wegen möglich: (1) Der Kunde kann sich mit seiner eMail-Adresse und seinem Passwort auf der Website einloggen und seine Bestelldaten im Kundenbereich überprüfen. Auch zurückliegende alte Bestellungen können hier eingesehen werden. (2) Dadurch, dass der Kunde unverzüglich eine Bestätigungsmail über der Eingang seiner Bestellung erhält, stehen dem Kunden die Bestelldaten als HTML-Dokument zur Verfügung. Ergänzend hat der Kunde die Möglichkeit, die letzte Bestellseite ("Bestellung kontrollieren und absenden") vor dem Absenden der Bestellung auszudrucken oder zu speichern. Aus der letztem Bestellseite gehen alle Daten der Bestellung hervor. Links für den Druckvorgang und die Speicherung sind im unteren Bereich der Seite vorgesehen. Fremdsprachliche Bestätigungen sind zur Zeit auch gegenüber Auslandskunden noch nicht implementiert. Telefonisch stehen wir Ihnen gerne in deutscher, englischer und französischer Sprache für ergänzende Auskünfte und Bestätigungen zur Verfügung: +49-(0)2241-332224.
zu 3: Die Bestellseiten des Shopsystems der Dr. Zellmer GmbH fordern den Kunden zur Kontrolle der vom ihm eingegebenen Daten auf und bieten entsprechende Korrekturmöglichkeiten. Auf der letzten Bestellseiten mit der Überschrift "Bestellung kontrollieren und absenden" werden durch die in roter Schrift hervorgehobene Hinweise "korrigieren" alle korrigierbaren oder nachträglich änderbaren Datenpositionen hervorgehoben. Ein Klick auf "korrigieren" führt zu der entsprechenden Seite, wo die Veränderungen vorgenommen werden können. Das Shopsystem der Dr. Zellmer GmbH stellt somit im Sinne von BGB § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor der Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann.
zu 5: Sämtliche Verhaltenskodizes, denen sich die Dr. Zellmer GmbH unterwirft, werden auf der Seite "AGB und wichtige Kundeninformationen" auf den Websites der Dr. Zellmer GmbH genannt und auf den verlinkten Seiten umfangreich erläutert. Die Seite "AGB und wichtige Kundeninformationen" kann über den Button "agb+info" aufgerufen werden. Der elektronische Zugang zu dieser Seite und zu den verlinkten Seiten wird permanent gewährleistet. Alle Informations-Seiten können vom Kunden ausgedruckt und gespeichert werden, wobei der Kunde unterstützend über technische Wege zur Veranlassung des Druck- oder Speichervorganges unter besonderer Berücksichtigung diesbezüglich möglicher Probleme informiert wird. Das Shopsystem der Dr. Zellmer GmbH bietet dem Kunden somit verlässlich die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen permanent und damit auch bei Vertragsschluss abzurufen, wahrzunehmen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

Published: 04/08/2006, 13:11 h

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